Die DFG-VK Bayern setzt sich ein gegen den Gesetzesentwurf der bayerischen Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr.
Demo in Erlangen
Dazu gab es eine Demo am Samstag, den 01.06.2024 mit dem Titel „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr verhindern! Bundeswehr raus aus Schule und Uni!“ durch die Erlanger Innenstadt.
Demo in München
Am Freitag, den 7.06.2024 gab es außerdem eine Demo im Münchner Uni-Viertel, maßgeblich organisiert von der GEW Bayern, zu der auch die DFG-VK aufrief. Eine hervorragende Rede hielt dort David Prokosch von der Fachschaft Statistics and Data Science an der Ludwig-Maximilian-Universität (LMU), nachzulesen hier.
Pressemitteilung zur Ausschusssitzung im Landtag
Vertreter*innen der GEW Bayern sowie der DFG-VK Bayern besuchten am 11.06.24 eine Sitzung des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, in dem über den Gesetzesentwurf beraten wurde. Ein Bericht mit Stellungnahme der DFG-VK Bayern findet sich in der Pressemitteilung der GEW Bayern vom 12.06.24.
Petition gegen das „Bundeswehrgesetz“
Inzwischen gibt es eine Petition gegen das bayerische „Bundeswehrgesetz“, erarbeitet durch Adelheid Rupp, MdL a.D., Rechtsanwältin, Martina Borgendale, Landesvorsitzende GEW Bayern, und Thomas Rödl, Geschäftsführer DFG-VK Bayern.
Der Petitionstext und die Möglichkeit zur Unterschrift findet sich bei der GEW.