Im Rahmen des „Internationalen Tags der Menschenrechte“ fand am 14. Dezember 2024 eine Demo zum Schutz von Kriegsdienstverweigerern in Nürnberg statt. Aktuell werden mehr als 20 Ländern Kriege geführt, mit Zigtausenden von Toten, ungezählten oft schwer Verletzten und traumatisierten Menschen. Zerstört und verwüstet wurden Gemeinden, lebensnotwendige Infrastruktur und Landschaften. Viele Menschen flüchten vor Kriegen und bewaffneten Konflikten, zum Teil nach Europa und Deutschland.
Es gibt (ehemalige) Soldat*innen, die sich dem Militärdienst und dem Krieg verweigern und sich für die Rettung von Menschenleben und Frieden einsetzen. Viele von ihnen engagieren sich für Strategien ziviler Konfliktlösungen und Abrüstung. Für den Widerstand gegen eine Militärpolitik drohen ihnen zudem in ihren Ländern Repression und Gefängnisstrafen.
Wir sehen die Kriegsdienstverweigerung als einen wichtigen Baustein, um Krieg, Tod und Zerstörung zu überwinden. Wir fordern eine uneingeschränkte Einhaltung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung. Zudem auch der Schutz und Asyl für alle Kriegsflüchtlinge und verfolgte Menschen, die den Kriegsdienst verweigern und Kriege ablehnen. Mehr als 20 Organisationen riefen zur Demo auf. Bei der Auftaktkundgebung am Kornmarkt trafen sich knapp 200 Menschen. Die Moderation und Begrüßung in Nürnberg übernahm Dr. Judith Dirk von pax christi Rottenburg-Stuttgart. Einleitendende Gedanken kamen von Rudi Friedrich (Connection e.V.).
Beim Auftakt (am Kornmarkt) und der Abschlusskundgebung (vor dem BAMF – Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge) sprachen mehrere Kriegsdienstgegner*Innen aus der Ukraine, Russland, Belarus, Israel und Eritrea. Sie alle berichteten von ihren Beweggründen gegen Kriege und ihren Erfahrungen als verfolgte Kriegsdienstverweigerer im eigenem Land. Genauso kamen die oftmals zermürbenden und fragwürdigen Asyl-Anerkennungsverfahren in Deutschland zur Sprache.
Die entsprechenden Entscheidungstragenden des BAMF und die Verantwortlichen in der Regierung missachten letztendlich das Grundgesetz, welches sie anhält, Kriegsdienstverweigerern Schutz zu gewähren. https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte-der-bundesregierung/75-jahre-grundgesetz/artikel-4-gg-2267594 Die Begründungen für lange Verfahren oder gar Ablehnungen sind oftmals realitätsfern. Das BAMF verwirft Kriegsdienstverweigerung an sich als Asylgrund.
Auf dem Platz vor der Karriereberatung der Bundeswehr informierte Richard Scharf, von der DFG-VK Bayern, über die bayerische Popularklage gegen das „Bayerische Bundeswehrgesetz“ und die Zivilklausel.
Die Trommelgruppe Erlangener Rhythms of Resistance (ERRoR) and friends bildete das musikalische Rahmenprogramm der Demo. Das große gebrochene Gewehr der DFG-VK Bayern und eine Schirm-Ausstellung machte aufmerksam auf die Notwendigkeit, dem Krieg eine Absage zu erteilen. Kriegsdienstverweigerung und die Ablehnung des Militärs auf nationaler und internationaler Ebene sind ein wichtiger Part innerhalb der allgemeinen und umfassenden Abrüstung, um dauerhaften Frieden für alle Menschen zu erreichen.
Weitere Demonstrationen für das Recht auf KDV waren eine Woche später in Köln, Berlin und Paris geplant. In folgenden Publikationen wird u.a. Bezug genommen auf die Demo in Nürnberg. https://www.fr.de/politik/ukrainer-und-russen-fordern-recht-auf-kriegsdienstverweigerung-93479397.html / https://www.prosieben.de/serien/newstime/news/russen-und-ukrainer-wollen-recht-auf-kriegsdienstverweigerung-475681
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Liste der internationalen Kriegsdienstverweigerer*innen, die bei der Nürnberger Kundgebung gesprochen haben:
- Olga Karatch ist Leiterin des belarussischen Menschenrechtszentrums Nash Dom (Unser Haus). Sie wurde in Belarus zu 12 Jahren Haft in Abwesenheit verurteilt und muss mit dem Zentrum im Exil in Litauen arbeiten.
- Jewgenij Arefiev und Andrii Konovalov kommen aus Russland und der Ukraine und werden gemeinsam ihre Ablehnung der Kriegspolitik deutlich machen: „Frieden heißt ‚Mir‘ auf Russisch und Ukrainisch. Der Begriff bedeutet auch ‚Welt‘. Frieden der Welt!“
- Or ist Aktivistin bei New Profile, einer israelischen Organisation, die Kriegsdienstverweigerinnen berät und sich für ein Ende des Krieges in Israel/Palästina einsetzt. Sie selbst hatte 2010 den Dienst im israelischen Militär verweigert und saß dafür mehrere Male in Haft.
- Artyom Klyga ist Leiter der Rechtsabteilung der Bewegung für Kriegsdienstverweigerung Russland und lebt jetzt in Deutschland. Diese Organisation bietet ein umfassendes Netz zur Beratung und Unterstützung von Kriegsdienstverweigerinnen in Russland.
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Verlinkungen: Aufruf, Fotoalbum, Video-Playlist und Berichte:
- Der gesamte Aufruf ist hier als PDF zu lesen
- Pressemitteilung der Veranstalter: https://de.connection-ev.org/news
- Ein Fotoalbum ist zu sehen unter: https://www.facebook.com/media/set?vanity=DeutscheFriedensGesellschaftBayern
- Eine Video-Playlist der Redebeiträge gibt es auf Youtube
- Link zu einem Pressebericht, erschien am 16.12. im Freitag
- Video-Bericht zur Demo: https://objectwarcampaign.org/2024/12/14/demonstration-gegen-krieg-und-abwehr-von-gefluechteten/
- Info zur KDV in Israel: https://taz.de/Israelische-Kriegsdienstverweigerer/!6041576/
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Die im Bericht veröffentlichten Fotos und verlinkte Videos sind von Mitgliedern der DFG-VK