Nie wieder kriegstüchtig! Kriegsdienstverweigerung (KDV) – vom Menschenrecht zur Bürgerpflicht!
2011 wurde die Wehrpflicht in Deutschland „ausgesetzt“. Sie wurde nicht etwa abgeschafft, im „Spannungs- und Verteidigungsfall“ kann sie jederzeit durch ein einfaches Gesetz reaktiviert werden. An dieser „Reaktivierung“ arbeitet die Regierung wie auch CDU- und AFD-Opposition zurzeit. Haben wir denn schon den „Spannungs- und Verteidigungsfall“? Oder wird er herbeigeredet? „Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein“, sagt Verteidigungsminister Pistorius, eine politische Analyse lässt er dabei vermissen. Umso mehr Wert legt er auf eine „schleichende“ Reaktivierung der Wehrpflicht über einen „Neuen Wehrdienst“, der zwar freiwillig sein soll, jedoch Männer zum Ausfüllen von Fragebogen und gegebenenfalls zur Musterung verpflichtet.
Vor diesem Hintergrund wollen viele Männer nicht länger abwarten, sondern nehmen ihr Recht auf Kriegsdienstverweigerung sicherheitshalber jetzt wahr – so wie es das Grundgesetz garantiert. Grund genug und höchste Zeit, sich mit der Sachlage auseinanderzusetzen und inhaltlich auf Strategien des politischen Pazifismus einzugehen, mit dem Ziel einer umfassenden und allgemeinen Abrüstung und Entmilitarisierung.
Konkreteres und Endgültiges über den neuen Kriegsdienst („Gesetz zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes“) und die dazu geplante Datenerfassung https://www.bmvg.de/de/presse/kabinettberatung-zum-neuen-wehrdienst-5856372 wird es nach der Bundestagswahl 2025 geben.
Video zum Redebeitrag: https://youtu.be/u2DAL-5JgXg
Die Veranstaltung fand am 05.12.2024 statt im Friedensmuseum Nürnberg: https://www.friedensmuseum-nuernberg.de/
Material zur Veranstaltung:
Das nicht aufgezeichnete Gespräche nach dem Vortrag zeigte ein starkes Interesse an der nationalen und internationalen Kriegsdienstverweigerung, den Lösungsstrategien bei Kriegen und Konflikten bis hin zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung.